Ratsinformationssystem
Sitzung Stadtrat am 06.03.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung und Begrüßung
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2. Festlegung der Beschlussfähigkeit
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3. Abstimmung zur Tagesordnung
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4. Anfragen der Fraktion Die Linke (Themen Außenstelle Schweina, Kammgarnspinnerei u. Grundsteuer)
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5. Anfragen des Stadtrats Falk Hausdörfer (Thema Landesförderung Wirtschaftsweg)
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6. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 5. Dezember 2024
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7. Beratung und Beschluss über die Prüfung Jahresrechnung 2020 bis 2022 und die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten
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8. Beratung und Beschluss über die 5. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse
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9. Beratung und Beschluss über die 2. Änderung der Benutzungsentgeltordnung BioBad Glücksbrunn
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10. Beratung und Beschluss über die Benutzungsentgeltordnung Parkstadion
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11. Beratung und Beschluss über den Antrag der Fraktionen CDU und Freien Wähler zur Überprüfung der Mitglieder des Stadtrats auf eine frühere Zusammenarbeit mit dem MfS oder AfNS
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12. Beratung und Beschluss über den Antrag der Stadträte Falk Hausdörfer, Katrin Riemer und Christoph Willer zur Aufhebung der Einbahnstraßenregelung Breiter Fahrweg
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13. Beratung und Beschluss über die Zweckvereinbarung zur Finanzierung des Eigenanteils für den Neubau des Hochwasserrückhaltebeckens im Rahmen der Umsetzung des Hochwasserschutz- und Strukturverbesserungskonzeptes für das Gewässer „Schweina“
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14. Informationen der Bürgermeisterin
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 18:00
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Feuerwehrgerätehaus Schweina · Altensteiner Straße 15 a · 36448 Bad Liebenstein
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